In "Elsners Umfeld würden sich entsprechende Aufzeichnungen finden, denen zufolge der Beamte teure Reisegutscheine angenommen haben soll", hieß es dort. Das wurde allerdings noch nicht von der Staatsanwaltschaft bestätigt.
Bei der Staatsanwaltschaft wollte man nur die Suspendierung bestätigen. Genau hieß es in der Aussendung der Bundespolizeidirektion Wien: Horngacher werde vorläufig zur Wahrung des Ansehens der Bundespolizeidirektion Wiensuspendiert.
Horngacher weist alles zurück
Für Horngacher gilt die Unschuldsvermutung. Der Landespolizeikommandant verbringt derzeit einen Urlaub im Ausland. Er wies aber die neuen Anschuldigungen entschieden zurück.
Auch die Bundespolizeidirektion wies in ihrer Aussendung weiters darauf hin, dass sich die Entscheidung der Suspendierung nur auf die Anschuldigung und nicht auf die Schuldfrage stütze.
Bei seiner Entscheidung zur vorläufigen Suspendierung gehe es "aber nicht um Schuld oder Unschuld", so Stiedl.
Keine Details vom Polizeipräsidenten
Die vorläufige Suspendierung Horngachers liege schon auf dem Tisch, habe aber noch keine Rechtsgültigkeit, weil ihm das Dokument vorerst nicht übergeben werden konnte, sagte Wiens Polizeipräsident Peter Stiedl. Über die Details der neuen Verdachtsmomente wisse er nicht Bescheid, so Stiedl.
Für ihn als vorgesetzte Dienstbehörde würde es aber genügen, dass es eine solche Anschuldigung gebe. "Der Verdacht des Amtsmissbrauchs hat ja gewackelt. Aber jetzt ist es genug. Das ist schon etwas anderes", meinte Stiedl. Für seine Entscheidung gehe es "aber nicht um Schuld oder Unschuld", betonte er.
Der Sachverhalt wird laut Stiedl an die Disziplinarkommission weitergeleitet, die über eine endgültige Suspendierung - mit oder ohne Bezüge - entscheidet. Den Wahrheitsgehalt der Anschuldigungen wollte Stiedl nicht beurteilen.
Stiedl: "Muss noch lange im Amt bleiben"
Auf die Frage, wie er die Entwicklung in der Wiener Polizei persönlich beurteile - Horngacher galt wie Geiger als ein Kandidat für die Nachfolge Stiedls -, meinte der Präsident: "Das sehe ich so, dass ich offensichtlich noch lange im Amt bleiben muss." Den immer wieder kolportierten Termin für seine Pensionierung Ende 2007 wollte er nicht bestätigen.
Gerüchteweise soll der Machtkampf zwischen Geiger und Horngacher eskaliert sein.
Ermittlungen kurz nach Kokain-Affäre
Horngacher war seit einer Anzeige gegen Unbekannt im Visier der Staatsanwaltschaft. In dieser Anzeige ging es vor allem um die Weitergabe von vertraulichen Informationen im Zusammenhang mit der Kokain-Affäre von Reinhard Fendrich.
Eingebracht hatte diese Anzeige damals der Wiener Anwalt Manfred Ainedter, der den zweiten suspendierten Wiener Toppolizisten, Hofrat Ernst Geiger, und auch Fendrich vertritt.
Gerüchteweise war bei der Polizei immer die Rede von einem eskalierten Machtkampf zwischen den Kriminalisten Horngacher und Geiger.
Mahrer übernimmt vorläufig
Die Führung des Wiener Landespolizeikommandos übernimmt auf jeden Fall bis auf Widerruf Horngachers Stellvertreter, Generalmajor Karl Mahrer, hieß es von der Bundespolizeidirektion Wien.
Mahrer dazu: "Alle Mitarbeiter werden in einem persönlichen Brief informiert. Es ist sichergestellt, dass kein Führungsvakuum entsteht und dass die Arbeit 24 Stunden am Tag weitergeht." Die Suspendierung selbst wollte Mahrer nicht kommentieren.
"Das Wichtigste ist, dass die Arbeit in der Wiener Polizei funktioniert und nicht schlecht geredet wird", hieß es aus dem Innenministerium. Liese Prokop (ÖVP) lobte Mahrer als erfahrenen und sehr guten Mann, zudem wurde Erik Buxbaum, Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, ersucht, sich in der nächsten Zeit speziell um Wien zu kümmern.
wien.ORF.at; 9.8.06
Bis vor kurzem ging es mit der Karriere von Roland Horngacher steil bergauf. Im Juli 2006 wurde Horngacher erstmals Amtsmissbrauch vorgeworfen. Tiefpunkt der Affäre ist die nun bekannte vorläufige Suspendierung.
Aufstieg und Fall
Chronologie der Causa Horngacher
wien.ORF.at
Intrigen, Skandale und/oder Amtsmissbrauch bei der Wiener Polizei? Die negativen Schlagzeilen häufen sich derzeit. Während gegen Horngacher aber noch ermittelt wird, ist der Prozesstermin gegen Geiger bereits fixiert.
Gutachten über Laptop-Auswertung
Rüge der Innenministerin
Journalist bestreitet Anzeige
Geiger-Prozess Ende August
Chronologie der Sauna-Affäre
Quelle: http://wien.orf.at/stories/128582/
ORF Wien, 9.8.2006