"Denn sie glauben nicht, was sie sagen"

Ginge man davon aus, dass der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl
sowohl weiß als auch glaubt, was er sagt, sähe sein Wunschszenario
für die heutige Sondersitzung des Nationalrates ungefähr so aus: Er
selbst und die Redner der großen Oppositionspartei bringen die lange
Liste der "Verfehlungen" von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer und
KHM-Generaldirektor Wilfried Seipel zum Vortrag. Den Vertretern der
Regierungsparteien bleibt, überwältigt von der Kraft der Argumente
und der Gewalt der Rhetorik, nichts übrig, als dem Gesagten in allen
Punkten zuzustimmen. Die Ministerin erliegt noch auf der
Regierungsbank einem schlagartigen Reueanfall, entschuldigt sich
unter Tränen und erklärt ihren Rücktritt.
Das Risiko einer derartigen Peinlichkeit ist gottlob einigermaßen
beherrschbar, da Herr Zinggl allem Anschein nach weder glaubt noch
weiß, was er sagt.
Dass er es nicht weiß, kann jeder, der sich mit der Entwicklung des
Kunsthistorischen Museums während der Amtszeit von Wilfried Seipel
beschäftigt hat, leicht erkennen. Man mag den barocken Lebens- und
Führungsstil des Museumschefs für nicht zeitgemäß halten, man mag der
Meinung sein, dass er eigentlich sofort nach dem Saliera-Raub hätte
zurücktreten sollen (gut möglich, dass er das inzwischen auch selber
so sieht), man mag für unklug halten, dass er sich so weit in
parteipolitische Gefilde vorgewagt hat und sich hinterher darüber
beklagt, dass er politisch verfolgt wird. Alles geschenkt. Dass aber
das KHM unter Seipel insgesamt eine höchst erfreuliche Entwicklung
genommen hat, kann nur jemand bezweifeln, der einigermaßen ahnungslos
ist.

Dass Zinggl nicht glaubt, was er sagt, lässt sich zugegebenermaßen
nicht beweisen, man kann es eigentlich nur hoffen: Wäre er nämlich
wirklich der Meinung, dass die Bildungsministerin sofort ausgetauscht
werden muss, damit sich die bildungspolitische Performance der
Regierung während der vor uns liegenden Wahlkampfmonate verbessert,
wäre er ein ausgemachter politischer Dummkopf. Denn wenn nur
annähernd stimmt, was die Opposition über Elisabeth Gehrer sagt,
müssten Rot und Grün doch eigentlich alles unternehmen, um sie
möglichst bis zum Wahltag im Amt zu halten (dass Zinggl gestern
drohend meinte, mit Gehrer als Bildungsministerin werde es keine
schwarz-grüne Koalition geben, ist übrigens herzig). Genau das tun
sie auch: Der Angriff auf Gehrer und die zu erwartende Abwehrschlacht
der ÖVP-Fraktion dienen ausschließlich dazu, Gehrer zumindest bis zum
nächsten Wahltermin zu zementieren.
Die Opposition weiß - und es bedarf dazu keiner Habilitation in
Politikwissenschaft -, dass sich die Bildungsministerin zur
Schwachstelle der Regierung Schüssel entwickelt hat.
Hauptverantwortlich für den Kippeffekt in der öffentlichen
Wahrnehmung Gehrers ist wohl nicht so sehr die Frage, ob nun Wilfried
Seipel als KHM-Generaldirektor zurücktritt oder nicht - das Thema
ließ sich nur in jüngster Vergangenheit durch die knackige
"Saliera"-Story besonders gut verkaufen -, sondern die zunehmend
schwächer werdende Performance der Ministerin im Feld der
Bildungspolitik. Neben der nur mehr auf Beharren ausgerichteten
Schulpolitik sind es vor allem die mangelnde Vorbereitung auf das
EuGH-Urteil in der Frage der deutschen Numerus-clausus-Flüchtlinge
und die zögerliche Haltung in der Frage des Uni-Zugangs, die den
Eindruck verstärken, dass Elisabeth Gehrer nicht mehr über die Kraft
verfügt, das begonnene - und herzeigbare - Reformwerk an den
Universitäten auch professionell zu beenden.

Die Opposition weiß freilich auch um die rigorosen
Loyalitätsvorstellungen des Kanzlers. Und so bringt sie Wolfgang
Schüssel mit den massiven Angriffen auf eine seiner wichtigsten
Vertrauten ohne große Mühe in eine "No win"-Situation: Entweder
verliert Schüssel den Nimbus des Unbeugsamen, der sich niemanden
herausschießen lässt, oder er nimmt in Kauf, dass ihn die unbeliebte
Bildungsministerin in der gerade bei der Wahl des Jahrs 2002 für den
überraschenden Sieg so wichtigen jüngeren urbanen Wählerschicht
entscheidende Stimmen kostet.
So wird sich das, was sich heute unter dem Titel "Sondersitzung" am
Wiener Ring abspielen wird, in erster Linie als Ausblick auf die
bevorstehende Normalität erweisen, als Vorgeschmack auf Tonalität und
Substanz des Nationalratswahlkampfes 2006. Das Vorgeplänkel lässt
nicht eben ein intellektuelles Sondervergnügen erwarten.

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OTS0276    2006-02-01/17:51

011751 Feb 06