Auch Monster zeigen Nerven

Als der ¸¸Telegraaf" über die miese Arbeit niederländischer Agenten berichtete, wurden die Reporter zu Staatsfeinden

Zum Wesen von Geheimdiensten gehört, dass sie immer wieder mal aus dem Ruder laufen. Unter dem Vorwand, sich vor Verrätern aus den eigenen Reihen schützen zu wollen, verletzen sie Redaktionsgeheimnisse und untergraben die Pressefreiheit. Erstaunlicherweise gehen in kleinen Ländern die Geheimen besonders dreist gegen Journalisten vor. Aber auch in den einschlägigen Milieus der Großen gibt es den phänotypischen Geheimnisträger, der auf jede Verletzung der Geheimhaltung erbittert reagiert. Merkwürdigerweise nimmt die Geheimnistuerei weltweit sogar zu.

Als wären Journalisten echte Staatsfeinde, ging beispielsweise der niederländische Nachrichtendienst Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst, also der Allgemeine Informations-und Sicherheitsdienst (AIVD), der in der Gemeinde der Geheimen nun wirklich kein Riese ist, in den vergangenen Monaten gegen vier Journalisten des Boulevardblattes De Telegraaf vor. Sie wurden wochenlang abgehört. Das Büro und die Wohnung einer Reporterin wurden heimgesucht, Material wurde beschlagnahmt.

Reporter der größten niederländischen Zeitung (Auflage: 700 000 Exemplare) hatten im Frühjahr über offenkundige Fehleinschätzungen und Verfehlungen des AIVD und der Regierung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg berichtet. Der AIVD hatte - wie ein paar andere europäische Dienste auch - die Schwindeleien amerikanischer Nachrichtendienste über angebliche Massenvernichtungswaffen einfach übernommen: ohne Verifizierung der Angaben, ohne Prüfung der Quellen. Schlamper halt.

Der konservative Regierungschef Jan Peter Balkenende hatte darauf im März 2003 markig "die Entwaffnung eines Aggressors" gefordert, der "Massenvernichtungswaffen besitzt". Anschließend zogen niederländische Soldaten gegen Saddam Hussein in den Krieg. Kenner der niederländischen Politik behaupten, Balkenende habe dem AIVD gern geglaubt.

Wo beginnt Verrat?

Die Recherchen des Telegraaf waren der notwendige Versuch, den Bellizismus des christdemokratischen Ministerpräsidenten kritisch auszuleuchten. Die Journalisten hatten sich die entsprechenden Unterlagen des Geheimdienstes besorgt; natürlich waren diese als geheim eingestuft worden. Vorige Woche nun befand ein Amsterdamer Gericht, der Geheimdienst müsse die Lauschaktion bis auf Weiteres einstellen. Aber das letzte Wort, ob die Abhöraktion rechtens war, ist damit noch nicht gesprochen.

Der Fall erinnert an jene legendäre Geschichte, die vor zwei Jahren als "CIA-Fax-Affäre" in die Annalen eingegangen ist. Redakteure des Zürcher Sonntags-Blicks mussten sich vor einem Militärgericht verantworten, weil sie ein vom Schweizer Nachrichtendienst SND abgefangenes Fax des ägyptischen Außenministeriums veröffentlicht hatten. In dem Dokument standen die üblichen Annahmen über in Europa vermutete geheime CIA-Gefängnisse. Der Schweizer Geheimdienst hatte den Text übersetzt und die Übersetzung mit dem Stempel "ND-geheim" versehen.

Nach der Veröffentlichung sprach die Schweizerische Volkspartei von Landesverrat (sie meinte vor allem den unbekannten Informanten, aber auch das Medium). Der Geheimdienst wähnte gar seinen "Lebensnerv" getroffen. Die Journalisten wurden am Ende zwar vom Vorwurf der Verletzung militärischer Geheimnisse freigesprochen, aber gerügt wurde, dass sie angeblich die Arbeit des SND beeinträchtigt hätten.

Kein Skandal ohne Stempel

Vermutlich leitet sich das Wort Monstrum von dem lateinischen Verb monere ab, das so viel wie "warnen" bedeutet. Die Geheimniskrämerei und Wichtigtuerei amtlicher Warner ist oft nur der Versuch der Apparate, sich gegen die demokratische Neugier der Bürger abzuschotten. Die Beispiele aus den Niederlanden oder der Schweiz zeigen aber, zu welchen Exzessen das führen kann.

In Deutschland müssen sich Journalisten zwar nicht vor Militärgerichten verantworten. Sicher vor Nachstellungen sind sie aber nicht. Im Fall des Monatsmagazins Cicero durchsuchte die Staatsmacht auf der Suche nach einem Leck die Redaktion und das Privathaus eines Reporters. Erst das Bundesverfassungsgericht wies die Staatsanwälte in ihre Grenzen. In Erinnerung ist auch noch, dass der Bundesnachrichtendienst (zum Teil auch mit Hilfe journalistischer Zuträger) Reporter observieren ließ, um eine im Dienst vermutete undichte Stelle zu finden. Erst im vergangenen Frühjahr kam heraus, dass BND-Mitarbeiter die E-Mail-Korrespondenz eines Kabuler Ministers mit einer Spiegel-Journalistin gesammelt - und zum Teil auch ausgewertet - hatten. Im Zwielicht von Argwohn und Komplizenschaft, Legenden und Lügen, Furcht und Überschätzung, Glorifizierung und Verachtung laufen in diesem Milieu mitunter bizarre Schattenspiele ab.

Viele Fälle verbindet, dass mit dem Katalog der Heimlichkeiten, der in Deutschland von "streng geheim" bis hin zur "Verschlussache-Nur für den Dienstgebrauch" (VS-NfD) reicht, Schindluder getrieben wird. Manchmal auch von beiden Seiten.

Der Verrat eines echten Staatsgeheimnisses ist eine Straftat. Manchmal müssen Medien aber Geheimes öffentlich machen, um einen Skandal - wie im aktuellen Fall des niederländischen Geheimdienstes - brandmarken zu können.

Zeitungen und Magazine schaden dem eigenen Betrieb, wenn sie (was immer wieder zu beobachten ist) Vorgänge nur deshalb präsentieren, weil irgendein amtlicher Wichtigtuer ein Papier mit einem "Geheim"-Stempel versehen hat. Andererseits: Die Bürokratie führt sich selbst vor, wenn sie, wie es in Untersuchungsausschüssen immer wieder passiert, sogar Zeitungsausschnitte zur Verschlusssache erklärt. HANS LEYENDECKER

Quelle: Süddeutsche, 31.07.2009, 05:00 Uhr

URL zum Artikel: http://www.sueddeutsche.de/J5s387/2988620/Auch-Monster-zeigen-Nerven.html