Schweiz: Detektive gegen IV-Missbrauch

ST.GALLEN. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen baut die Kontrollen aus und will unter anderem einen Spezialisten für Versicherungsmissbrauch anstellen. Nach drei Jahren soll überprüft werden, ob sich der Aufwand lohnt.

Sie sorgen jeweils für viel Wirbel in den Medien: die Geschichten um entlarvte Betrüger, die sich mit erschlichener Invalidenrente samt Ergänzungsleistungen ein bequemes Leben organisieren. Schnell werden jeweils schärfere Kontrollen gefordert. Die SVP stellte in diversen Kampagnen die IV-Bezüger als «Scheininvalide» unter Generalverdacht. Doch wie hoch ist die Betrugsrate? Ein bis höchstens drei Prozent, wie die Behörden vermuten? Zehn Prozent, wie einige Politiker behaupteten?

Mehr Kontrollen

Aussagekräftige Daten fehlen, der politische Druck ist trotzdem stetig grösser geworden. Das Bundesamt für Sozialversicherung verlangte letztes Jahr mit einem Schnellschuss, dass in den Kantonen 30 Sozialdetektive angestellt werden müssten. Nach Protesten – unter anderem des Direktors der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Linus Dermont – wurde diese Ankündigung zurückgenommen. Geblieben ist, dass das Bundesamt einen deutlich höheren Kontrollaufwand fordert und dafür auch zusätzliche Mittel vorgesehen sind.

Budget für «Observationen»

Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) verfügt deshalb neu über ein Budget für «Observationen». Eines der Ziele solcher Aufträge an private Firmen ist die Überwachung von IV-Rentnern, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Ergänzungsleistungen beziehen, aber nicht mehr in der Schweiz leben. Die Forderung nach einem Ausbau der Kontrollen trifft neben der Invalidenversicherung vor allem die Sozialämter. Bereits entstand wegen der steigenden Nachfrage ein neuer Markt von privaten Anbietern, die solche Aufgaben übernehmen wollen.

Auf dem Tisch von Linus Dermont liegen Offerten mit verschiedenen Stundenansätzen für Überwachungen tagsüber, nachts oder am Wochenende. Erste Aufträge wurden bereits erteilt, für eine Beurteilung der Wirksamkeit ist es noch zu früh: Man wolle damit zuerst Erfahrungen sammeln.

Kritische Dossiers prüfen

Die SVA will neben bereits erfolgten Veränderungen, wie der Früherfassung am Arbeitsplatz oder dem Beizug von IV-Ärzten bei der Beurteilung der einzelnen Fälle, intern eine zusätzliche Stelle aufbauen, die kritische Dossiers unabhängig überprüft.

Juristisch ausgebildet

Vergangenen Samstag schaltete die Sozialversicherungsanstalt Inserate, in denen ein Leiter oder eine Leiterin Versicherungsmissbrauch gesucht wurde. Gefragt sind keine Detektive, sondern Personen mit einer juristischen Ausbildung (Anwaltspatent, Forensik, Schadenrecht) «sowie Kenntnissen des Strafrechts oder einer fundierten Grundausbildung mit mehrjähriger Erfahrung in kriminalpolizeilicher resp. untersuchungsrichterlicher Ermittlungsarbeit».

Das Inserat ziele auf Leute, die einen ähnlichen Job bereits bei einem der grossen Privatversicherer ausgeübt hätten, so der SVA-Direktor. Die Stelle soll nicht in die internen Abläufe eingebunden sein, sondern selbständig entscheiden können, welche Fälle genauer untersucht werden müssen.

Professionell umsetzen

Lohnt sich der Aufwand? Dies könne man nur herausfinden, wenn man die Missbrauchsbekämpfung professionell umsetze, sagt Dermont. Wichtig sei, dass man von Beginn weg Daten für eine spätere Auswertung erhebe. In drei Jahren sollten dann genügend Erfahrungen vorliegen, um belegen zu können, ob sich die Ausgaben rechtfertigen.

Quelle: Tagblatt, 31.10.2008

URL zum Artikel: http://www.tagblatt.ch/aktuell/ostschweiz/tb-os/Spezialist-gegen-IV-Missbrauch;art138,1010297